Brasilianische Bischöfe empörten sich über eine Fotomontage im Fußballmagazin “Placar”, in der ein “Fußballgott” namens Neymar da Silva Santos Junior an´s Kreuz genagelt dargestellt wird. Dies störe nach Ansicht der Bischöfe das respektvolle Zusammenleben zwischen den Glaubensgemeinschaften. Die brasilianische Bischofskonferenz nannten das Titelbild mit dem gekreuzigten Star-Stürmer des FC Santos eine Provokation und eine Verletzung religiöser Gefühle. Meinungsfreiheit müsse Grenzen haben, erklärten die Bischöfe.

In Essen-Bedingrade verteilte im Mai ein unbekannter Atheist gedruckte und laminierte Schilder mit atheistischen Texten, um darauf aufmerksam zu machen, dass Gott nicht existiert und damit offensichtlich Gottesdienstbesucher vom Kirchgang abhalten wollte. Anwohner zeigten sich verärgert und vermuteten, dass er seine Meinungsfreiheit mißbraucht, um gezielt gegen Christen zu agitieren. Meinungsfreiheit muss eben Grenzen haben.

Der Landesverband der niedersächsischen Muslime forderte vor zwei Wochen die Abschaltung von Youtube und Google aufgrund des grottenschlechten Mohammed-Videos. Schließlich muss Meinungsfreiheit Grenzen haben.

Der Presserat hat die Titanic-Macher vor einer Woche wegen des Papst-Titelblattes öffentlich gerügt, weil auf diesem ein inkontinenter und mit Fäkalien beschmutzter Papst dargestellt wurde. Meinungsfreiheit muss Grenzen haben.

Die Wiederauferstehung der Zensur, gemeinfrei

Martin Mosebach hat vor ein paar Monaten in seiner Schrift „Vom Wert des Verbietens“  Zensur und Strafe in der Kunst gefordert, wenn diese blasphemisch gegen die religiösen Attitüden der Mehrheit verstösst. Rede-und Meinungsfreiheit ist einzuschränken, schließlich müsse dieselbe Grenzen haben.

Robert Spaemann wollte ebenso vor ein paar Monaten „seinen Gott und die kleinen göttlichen Helferlein(irdisch) vor der bösen säkularen Welt schützen, dass ist ihm wichtig, Meinungsfreiheit nicht, an seinem Demokratie-Verständnis darf gezweifelt werden.“ Meinungsfreiheit muss Grenzen haben.

Meinungsfreiheit ist weniger geschützt als Religionsfreiheit, denn der Artikel 5 hat im Grundgesetz folgenden Zusatz: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Einen solchen Zusatz hat der noch vor dem Meinungsfreiheitsartikel stehende Artikel 4 nicht, denn schliesslich ist es die Meinungsfreiheit, die Grenzen haben muss.

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Häufig ist zu hören, dass auch bei einer großzügigen Meinungsfreiheit nicht alles gesagt werden muss, was gesagt werden darf. Das ist zwar im Prinzip in Ordnung, heißt aber im Umkehrschluß deshalb noch lange nicht, dass alles, was nicht gesagt werden muss sogleich verboten werden sollte. Doch wenn Forderungen nach Einschränkung der Meinungsfreiheit zugunsten verletzter religiöser Gefühle oder gar wegen ausufernder Gewalt durch religiöse Fanatiker lauter werden, dann müssen auch Dinge innerhalb der Meinungsfreiheit gesagt werden können, die sonst nicht gesagt worden wären. Es ist nämlich letztendlich eine Unverschämtheit, wenn bestimmten Gruppierungen verlangen, dass Unbetroffene religiöse Gesetze und Regeln beachten sollen (wie Blasphemie), mit denen dieselben gar nichts zu tun haben und in einem eigenen Rechtsumfeld leben, deren Freiheitsverständnis völlig anders gelagert ist. Von diesem Freiheitsverständnis darf uns primitive Gewalt oder christlich-verletztes Geschrei niemals abhalten. Der Klügere kann oft nachgeben, weil es häufig um nichts Großes geht, aber er darf nicht nachgeben, wenn es um die demokratische Verfassung geht. Wenn da die Dummheit regiert, dann ist die Demokratie gescheitert und zum Sterben verurteilt.

Der Mensch ist durch die Verfassung geschützt, auch in der Ausübung seiner Religion. Seine Gefühle sind es zu recht nicht. Und seine Religion sowie seine Götter sollen endlich in diesem Staat rechtlos  gestellt und aus dem Gesetz restlos entfernt werden. Streicht endlich den §166 StGb, dann hört diese unselige Diskussion mit ihren verfassungsfeindlichen Forderungen nach immer neuen Einschränkung der Meinungsfreiheit auch ganz schnell auf.