In einem Gastkommentar im Journalistenblog ruhrbarone hat Sebastian Bartoschek unter dem Titel: “Warum Barbara Steffens ihr Ministerium beschämt” recht ausführlich das mangelnde Verständnis der NRW-Gesundheitsministerin beschrieben, sich mit wissenschaftlichen Standards und Statistiken auseinander zu setzen. Gleichzeitig versucht sie mit rhetorischen Taschenspielertricks ihren alternativen “Befreiungsschlag” umzusetzen. Bartoschek reagiert dort auf eine Erklärung aus dem Ministerium von Steffens unter dem Titel “Ideologiefrei über beste Wege der Heilung reden“, in der sie nicht einmal auf solche quacksalbertypischen Sätze wie “Wer heilt, hat recht” [1] verzichtet oder mit solchen unwissenschaftlichen Sätzen glänzt “…nicht alles, was im menschlichen Körper geschieht, wissenschaftlich zu erklären ist.“[1] Bartoschek sieht in dieser Aussage eine “Feststellung, die man auf Astrologie-Fernsehsendern erwartet, nicht aber von der Chefin einer Fachverwaltung” [2], demzufolge dürfte nach seiner Ansicht diese “Unbedarftheit im Umgang mit Studien und Statistiken (…) bei Steffens´ eigenen Mitarbeitenden zu Fremdschämen führen” [2].

Nun wird Bartoschek die Leidensfähigkeit der fachlich versierten Ministerialbeamte unterschätzen, welche in die Ministerien als Fachkräfte berufen werden und dort zumeist auf Lebenszeit bleiben. Vor allem die älteren Jahrgänge haben deshalb schon viele MinisterInnen kommen und gehen sehen und sind zumeist “Kummer gewohnt”. Zu den Aufgaben der BeamtInnen gehört neben den zahlreich zu erwartenden Kopfschüttelattacken die Ausarbeitung oder Beurteilung eines Themas aus ihrem besetzten Fachbereich auf Anforderung höherer Dienststellen, zumeist im Auftrag der Ministerin. Was jedoch die politische Führung aus diesen Facharbeiten macht ist ganz deren politische Angelegenheit. MinisterInnen müssen entgegen der Meinung vieler Bürger von dem von ihnen besetzten Ressort überhaupt keinen blassen Schimmer haben, obwohl sicherlich eine gewisse Vorbildung ihnen gut zu Gesicht stehen würde. Es reicht jedoch letztendlich – und das ist der politische Sinn des Ministeramtes – eine entsprechende parteipolitische Linie zu vertreten, und sei diese noch so unwissenschaftlich.

Ministersessel
Abbildung ähnlich und gemeinfrei

Wer allerdings nach den berühmten 100 Tagen im Amt immer noch von tiefer Ahnungslosigkeit geprägt ist und seine parteipolitische Linie nicht den Realitäten zumindest auf diplomatischem Wege als “Sachzwang” angepasst hat, dem prophezeien Ministerialbeamte hinter vorgehaltener Hand nicht nur schwere Zeiten auf politischer Ebene. MinisterInnen werden dann zunehmend von der eigenen Behörde nicht mehr sonderlich ernst genommen, was auch den reibungslosen Betrieb durchaus stören kann. Zumeist versucht der Hausherr es dann mit Neubesetzungen der von ihnen abhängigen politischen Posten (wie Staatssekretär) entgegen zu wirken, doch wenn sie es sich einmal im gesamten Haus verscherzt haben, ist die Stimmung zumeist auch auf Dauer zerstört.
Insofern können MinisterialbeamtInnen dann auch hin und wieder ihren obersten Chef bewusst “über die Klinge springen lassen”, also zum Rücktritt zwingen, wie es seinerzeit ein leitender Ministerialrat mir gegenüber hinter vorgehaltener Hand formulierte. Es wird dann eine fachlich völlig fehlerhafte Beurteilung abgegeben, die zu lautstarken Protesten und letztendlich zum Rücktritt des/der MinisterIn führt. Denn nichts ist in der Politik schlimmer, als wenn der Eindruck entsteht, eine Ministerin sei in ihrem Ressort nicht zu Hause. Für diese zugestandenermaßen gemeine Taktik können MinisterialbeamtInnen nicht einmal zur Rechenschaft gezogen werden, denn als Beamte auf Lebenszeit dürfen sie sich durchaus auch in ihrem Fach hin und wieder in Beurteilungen irren.  Minister dürfen das jedoch nicht. Nicht umsonst gelten Ministersessel auch stets als Schleudersitze. Auf geht´s, Leute! ;-)

Siehe auch:
ruhrbarone – Warum Barbara Steffens ihr Ministerium beschämt
Fortschreitender Rationalitätsverlust in der Politik
Der schleichende Rationalitätsverlust in der Gesellschaft

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